Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der CUB3SOFT UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Michael Kubik, Am Hungersberg 40, D-87471 Durach (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der webbasierten Software "CUB3SYS" (nachfolgend "Software").
2. Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B). Die Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Software CUB3SYS als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verwaltung von Fahrschulkursen, einschließlich Teilnehmerverwaltung, Kursverwaltung, KBA-Meldungen, Rechnungserstellung und zugehöriger Funktionen.
2. Der Anbieter stellt dem Kunden die Software über das Internet zur Nutzung bereit. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages.
3. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

3. Vertragsschluss und Registrierung

1. Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.
2. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
3. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto erfolgen.

4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit

1. Der Anbieter stellt die Software mit einer Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel bereit, gemessen außerhalb geplanter Wartungsfenster.
2. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Mo-Fr, 8-18 Uhr) durchgeführt und dem Kunden mindestens 24 Stunden im Voraus angekündigt.
3. Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln, zu verbessern und an den Stand der Technik anzupassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4. Der Übergabepunkt für die Leistungen ist der Routerausgang des Rechenzentrums des Anbieters. Die Internetanbindung des Kunden liegt außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters.

5. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet:
   • die Software nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Umfangs zu nutzen;
   • seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen;
   • keine rechtswidrigen Inhalte über die Software zu verbreiten;
   • die Software nicht zu dekompilieren, zu modifizieren oder zu reverse-engineeren;
   • den Anbieter unverzüglich über Sicherheitsvorfälle zu informieren.
2. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten.
3. Der Kunde ist für eine regelmäßige Datensicherung seiner eigenen Daten (soweit technisch möglich durch Exportfunktionen) verantwortlich.

6. Vergütung und Zahlung

1. Die Vergütung richtet sich nach dem bei Vertragsschluss vereinbarten Jahrespreis. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Zahlung erfolgt jährlich im Voraus per SEPA-Lastschrift. Der Kunde erteilt hierzu ein SEPA-Lastschriftmandat.
3. Der Anbieter ist berechtigt, Preise mit einer Ankündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach Mahnung den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr ab Vertragsschluss.
2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
   • erheblichen Verstößen gegen diese AGB;
   • Zahlungsverzug trotz Mahnung;
   • Insolvenzantrag einer Vertragspartei.
4. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

8. Daten und Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden. Details regelt der separat abgeschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
2. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union (Deutschland).
3. Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten entsprechend dem Stand der Technik.
4. Nach Vertragsende werden die Kundendaten für einen Zeitraum von 30 Tagen zur Abholung bereitgehalten, danach unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

1. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks ein.
2. Alle Rechte an der Software, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte und sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter.
3. Der Kunde räumt dem Anbieter die für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Rechte an den vom Kunden eingegebenen Daten ein.

10. Gewährleistung

1. Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen der Leistungsbeschreibung entspricht und mit der gebotenen Sorgfalt betrieben wird.
2. Mängel wird der Anbieter nach Mängelanzeige durch den Kunden in angemessener Frist beseitigen. Die Mängelbeseitigung kann nach Wahl des Anbieters durch Fehlerkorrektur, Workaround oder Bereitstellung einer neuen Version erfolgen.
3. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Eingriffe des Kunden, höhere Gewalt oder ungeeignete Betriebsbedingungen entstehen.
4. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntnis des Mangels, soweit gesetzlich zulässig.

11. Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch auf den Jahresbetrag der vom Kunden gezahlten Vergütung.
3. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht eine Kardinalpflicht verletzt wurde.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
5. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Geheimhaltung

1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.
2. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, dem Empfänger bereits bekannt waren oder von Dritten rechtmäßig ohne Geheimhaltungsverpflichtung erlangt wurden.

13. Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
5. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu ändern. Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

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Kontakt

CUB3SOFT UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Michael Kubik
Am Hungersberg 40
D-87471 Durach

E-Mail: info@cub3soft.de
Web: www.cub3soft.de

Handelsregister: HRB 16035
Registergericht: Amtsgericht Kempten
USt-ID: DE345958582